Italienischer Vorsitz 2013-2014

Barbara Degani 
Staatssekretärin, Ministerium für Umwelt und Schutz des Landes und des Meeres 

Das Erbe der XIII. Alpenkonferenz in Turin: Das Engagement des italienischen Umweltministeriums für den Schutz und die nachhaltige Entwicklung des Alpenraums

Am vergangenen 21. November hatte ich die Ehre, den Vorsitz der XIII. Alpenkonferenz in Turin führen zu dürfen. Das Treffen hochrangiger Vertreter der Vertragsparteien der Alpenkonvention bot Gelegenheit zu einer politischen Bestandsaufnahme und Reflexion über die Arbeit, die von den acht Delegationen der Alpenländer und dem Ständigen Sekretariat, den Beobachtern, den lokalen Körperschaften und der wissenschaftlichen Forschung vorangebracht und vom italienischen Umweltministerium während seines turnusmäßigen Vorsitzes der Alpenkonvention in den Jahren 2013-2014 koordiniert wurde. 

Mehr als 20 Jahre nach ihrer Unterzeichnung ist und bleibt die Alpenkonvention ein wichtiges Instrument für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Alpenländer. In Turin wurde diese Rolle bekräftigt und gestärkt und es wurden die Möglichkeiten hervorgehoben, die Erfahrung der Alpenkonvention bei der Definition neuer internationaler Instrumente für das nachhaltige Management des Alpengebiets, allen voran der makroregionalen EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) gewinnbringend zu nutzen. 

Die XIII. Alpenkonferenz hat einen Beschluss zur Unterstützung des Prozesses zur Definition der EUSALP-Strategie verabschiedet, in dem die Alpenkonvention ihren Willen bekräftigt, weiterhin eine maßgebliche Rolle bei der Ausarbeitung und Umsetzung der Strategie und ihrer drei Säulen wahrzunehmen. Von besonderer Bedeutung ist hier die dritte Säule, die den Themen der nachhaltigen Energie- und Ressourcennutzung gewidmet ist. Die Konferenz hat ferner betont, dass die Maßnahmen im Rahmen der EUSALP einen gemeinsamen Nutzen für die Berggebiete und ihre Nachbarregionen unter Berücksichtigung der zwischen ihnen bestehenden funktionalen Beziehungen generieren sollten. 

Die wichtigsten Beschlüsse der XIII. Alpenkonferenz gehen in die Richtung jenes intelligenten, nachhaltigen und inklusiven Wachstums, das bereits in der Strategie “Europa 2020” skizziert und anschließend in die drei Säulen der EUSALP aufgenommen wurde. Hier möchte ich kurz die Verabschiedung der Leitlinien zur lokalen Anpassung an den Klimawandel nennen, die auf die Umsetzung des Klimaaktionsplans der Alpenkonvention zielen und regionalen und lokalen Entscheidungsträgern nützliche Informationen zur Anregung von Anpassungsmaßnahmen und zur Entwicklung geeigneter Raumplanungsstandards an die Hand geben. Im Einvernehmen mit der Karpatenkonvention wurde eine gemeinsame Stellungnahme zum „Klimawandel“ verfasst, die bei der XIII. Alpenkonferenz verabschiedet wurde und im Dezember im Rahmen der 20. Konferenz der Vertragsparteien des UNFCCC offizielle vorgestellt wird. 

In Turin haben wir unser Engagement für den Schutz des alpinen Ökosystems durch die Verabschiedung einer Erklärung zum Wert der Alpenwälder erneut bestätigt. Darin werden die Vertragsparteien aufgefordert, in ihren nationalen Maßnahmen und Politiken einige Empfehlungen zur Verbesserung des Wissens über die Ökosystemdienstleistungen der Alpenwälder zu berücksichtigen, um die Anerkennung ihres Wertes für die Umwelt und die Bevölkerung in den Alpen zu gewährleisten. 

Ausgiebig diskutiert wurden einige zentrale Themen der Deklaration "Bevölkerung und Kultur" der Alpenkonvention zur Aufwertung der Kultur und der Traditionen der Alpen und zur Unterstützung der Bergbevölkerung. In diesem Zusammenhang zeichnet der während des italienischen Vorsitzes ausgearbeitete und in Turin verabschiedete fünfte Alpenzustandsbericht ein aktuelles und umfassendes Bild der demographischen Entwicklung im Alpengebiet und bietet interessante Denkanstöße für die Erarbeitung von Maßnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der Alpenbevölkerung. Unter Berücksichtigung der im fünften Alpenzustandsbericht enthaltenen Daten und Analysen sowie des Beitrags der zwei während des italienischen Vorsitzes durchgeführten Analysen „Eine digitale Agenda für den Alpenraum“ und „Tourismus in den Alpen - Nachhaltigkeit regieren“, hat die XIII. Alpenkonferenz es als wichtig angesehen, die digitale Kluft im Alpengebiet zu überwinden und die notwendigen digitalen Dienstleistungen für Privatpersonen und Unternehmen bereitzustellen. Gleichzeitig wurde die Einsetzung einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe zum Thema nachhaltiger Tourismus beschlossen mit dem Ziel, das Potenzial eines alpinen Tourismus zu fördern, der die wirtschaftliche, ökologische und soziale Nachhaltigkeit als maßgeblichen Faktor für das Wohlergehen der lokalen Bevölkerung und die Attraktivität der Alpen sicherstellt.

Erwähnen möchte ich abschließend auch das Engagement der Alpenkonvention im Hinblick auf die EXPO 2015, die Weltausstellung in Mailand, bei der die Alpen einen natürlichen Rahmen bilden. In Turin haben wir die Ausrichtung einer „Woche der Berge“ vom 4. bis 11. Juni beschlossen, die entlang eines Themenrundgangs innerhalb und außerhalb der Pavillons der Alpenländer den Besuchern die landwirtschaftliche Tradition und Kultur der Berggebiete näher bringen wird. 

Am Ende unseres Mandats übergibt Italien den Vorsitz der Alpenkonvention an Deutschland für ein Arbeitsprogramm, das in Fortsetzung unserer bisherigen Arbeit den zentralen Themen der „Green Economy“ und der Biodiversität gewidmet ist. Ich bin sicher, dass unsere Bemühungen die Arbeit der Konvention in Richtung einer nachhaltigen Zukunft und einer intelligenten Entwicklung der Alpen weiter voranbringen werden.

Francesco La Camera 
Der Interims-Generaldirektor 

Der italienische Vorsitz bereitet sich auf die XIII. Alpenkonferenz in Turin (Juli 2014) vor 

Zum zweiten Mal in 20 Jahren führt der italienische Umweltminister in diesem Jahr den Vorsitz der Ministerkonferenz der Vertragsparteien der Alpenkonvention. Die Konferenz findet alle zwei Jahre statt und Italien hat bei der letzten Alpenkonferenz in Poschiavo (7. September 2012) unter Schweizer Vorsitz das Mandat für den Vorsitz der Alpenkonvention für die Jahre 2013-2014 erhalten. Im November 2014 übergibt Italien den Vorsitz an Deutschland. 

Das Programm des italienischen Vorsitzes in diesen 18 Monaten zeichnet sich durch einen intensiven Austausch mit den Gebietskörperschaften im Alpenraum aus, und zwar nicht nur mit den Regionen und Autonomen Provinzen, sondern auch mit Exzellenzzentren und Vereinen, die sich für die alpine Geschichte und Kultur engagieren. Das Programm wurde in einem entsprechenden Verständigungsprotokoll vereinbart, das am 15. November 2012 in Rom unterzeichnet wurde. Leitfaden des Programms und der Aktion der Konvention ist die ökologisch nachhaltige sozioökonomische Entwicklung für die Bevölkerung, die sich um den Erhalt der Landschaft im Alpengebiet kümmert und so dazu beiträgt, eine angemessene Kontinuität der Dienstleistungen seiner Ökosysteme zu garantieren, die auch dem Hügel- und Flachland sowie den Städten im Alpenraum zugute kommen. 

Von den wichtigsten Aktionen, die in diesen zwei Jahren vorangebracht wurden, seien genannt: Die Mitwirkung der Alpenkonvention bei der Definition einer makroregionalen Strategie der Europäischen Union für den Alpenraum, dem EU-Instrument, das neue Möglichkeiten für gemeinsame Aktionen zur Entwicklung der gesamten Alpenregion bieten kann; der Beitrag der Alpen zu den Themen der EXPO 2015, für den die Alpenkonvention die Organisation einer Mountain Week mit Veranstaltungen in den Pavillons der Alpenländer und anderen Bergpartner der Konvention geplant hat. In Turin werden darüber hinaus die Arbeitsergebnisse der Expertengruppen präsentiert, die von den Vertragsparteien zur Umsetzung der Mandate und Protokolle der Konvention insbesondere zu folgenden Themen eingesetzt wurden: 

• demographischer Wandel, zu dem in enger Zusammenarbeit mit dem Statistikamt ISTAT der fünfte Alpenzustandsbericht ausgearbeitet wird, der aktuelle Daten und Analysen über die demographische Entwicklung in den Berggebieten und die bestimmenden Kräfte enthalten wird;
• Leitlinien zur Anpassung an den Klimawandel in den Alpen, insbesondere zu den Themen des Einzugsgebietsmanagements und des Naturgefahrenmanagements - von Lawinen bis hin zu Überschwemmungen, die sich auf das Flachland und die Städte im Tal auswirken;
• Förderung des Wertes des Bergwaldes und seiner Funktion für den Erhalt des alpinen Ökosystems, zum Beispiel als Speicher der CO2-Emissionen, die von den Städten im Tal oder durch landwirtschaftliche und industrielle Tätigkeiten produziert werden.

Und schließlich ist die Arbeit der zwei Task Forces zu erwähnen, die vom italienischen Vorsitz zur Aufwertung und Untersuchung von zwei sehr aktuellen Themen eingesetzt wurden: Die Task Force zum nachhaltigen Tourismus in den Alpen, die eine umfassende Analyse von Indikatoren und Chancen des Sektors durchführt, und die Task Force zur digitalen Agenda für den Alpenraum, die eine Verringerung der digitalen Kluft der Berggebiete anstrebt. 

Der italienische Vorsitz der Alpenkonvention endet mit der XIII. Alpenkonferenz, die am beeindruckenden Sitz des Museo Nazionale della Montagna in Turin stattfindet. In diesen letzten Monaten werden wir mit dem Beitrag der anderen Vertragsparteien an der endgültigen Aufbereitung der erwarteten Ergebnisse arbeiten, und zwar auch unter Berücksichtigung des Semesters der italienischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union, das diesbezüglich sicher eine Chance darstellen kann. 

Marco Flavio Cirillo 
Turnusmäßiger Vorsitzender der Alpenkonferenz 

Bei der XII. Alpenkonferenz am 7. September 2012 in Poschiavo übernahm Italien für die Jahre 2013-2014 den Vorsitz der Alpenkonvention, welche die alpinen Regionen Italiens, Österreichs, Deutschlands, Frankreichs, der Schweiz, Sloweniens, Liechtensteins und des Fürstentums Monaco vereint. Der italienische Vorsitz ist eine Gelegenheit, die wir bestmöglich nutzen wollen, um eine Bergstrategie zu entwickeln, die Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und Gebietssicherung miteinander verbindet. 

Durch die Unterzeichnung dieses internationalen Abkommens vor mehr als 20 Jahren schufen die Länder des Alpenraums erstmals in der Geschichte des internationalen Rechts ein Rechtsinstrument zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung eines grenzüberschreitenden Berggebietes in dem Bewusstsein, dass die Alpen einer der wichtigsten Lebensräume in Europa sind, nicht nur unter sozialen, wirtschaftlichen, historischen und kulturellen Gesichtspunkten, sondern auch wegen der intrinsischen Verbindung dieser Aspekte mit der Qualität, der Schönheit und dem Reichtum der alpinen Ökosysteme.  

Denn die vielfältigen Dienstleistungen, die von den alpinen Ökosystemen unter ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten erbracht werden, sind nicht nur für das Wohlergehen und die Lebensqualität der Alpenbewohner, sondern auch für die Bevölkerungen in einem großen Gebiet Europas von wesentlicher Bedeutung. In diesem Sinne sind die Alpen ein Bindeglied zwischen diesen Bevölkerungen, die für das gemeinsame Wohl zusammenarbeiten und weiterhin zusammenarbeiten müssen. 

Der Erhalt und die Stärkung der Strukturen, die dieser symbiotischen Beziehung zwischen Gebieten und Bevölkerungen zugrunde liegen, ist das Hauptziel, zu dem der italienische Vorsitz 2013-2014 der Alpenkonvention unter Wahrung der Subsidiaritätsmechanismen mit den Regionen, den Autonomen Provinzen und den Körperschaften des italienischen Alpengebietes, die das Ministerium für Umwelt, Gebietsschutz und Meere bei der Umsetzung eines gemeinsamen Programms unterstützen, beitragen möchte. 

Das allgemeine Ziel, das durch die von der Alpenkonvention in ihren verschiedenen Themenbereichen zur Verfügung gestellten technischen und rechtlichen Instrumente erreicht werden soll, ist die Förderung einer virtuosen Verbindung zwischen dem Schutz der Biodiversität und der alpinen Ökosysteme und der Förderung einer Green Economy, die auf dem natürlichen, kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Erbe der Berggebiete basiert. 

Denn wie die Ergebnisse von Rio+20 zeigen, kann eine Green Economy mit diesen Merkmalen zum Antriebsmotor für die Entwicklung der gesamten Alpenregion werden und so ein nachhaltiges, intelligentes und inklusives Wachstum fördern. Deshalb ist es jetzt wichtig, die Bemühungen und die verfügbaren Ressourcen zu konzentrieren, um zur Umsetzung der in der Agenda von Lissabon festgelegten europäischen. Ziele für 2020 beizutragen.

In diesem Sinne arbeitet der italienische Vorsitz intensiv an zwei großen bereichsübergreifenden Themen. In erster Linie trägt die Alpenkonvention aktiv zu dem Prozess bei, der die Kandidatur der Alpenregion für eine Makroregionale Strategie der Europäischen Union unterstützt, dem im Vertrag von Lissabon vorgesehenen Ad-hoc-Instrument der EU zur Förderung der territorialen Zusammenarbeit und Kohäsion in geographischen Gebieten mit gemeinsamen Chancen und Herausforderungen. Und zweitens bietet sich uns durch die Themen der EXPO 2015 “Feeding the Planet, Energy for life - Den Planeten ernähren, Energie für das Leben” eine einzigartige Gelegenheit, um den Beitrag der Berggebiete bei der Verfolgung von Green-Economy-Strategien, welche die Exzellenz der Methoden, Techniken und Regeln der Nahrungsmittelproduktion mit der Energieeinsparung, Energieeffizienz und Energieversorgung sowie mit dem Schutz der natürlichen Ressourcen in Einklang bringen, der Welt zu veranschaulichen. 

Als italienischer Vorsitz der Alpenkonvention bemühen wir uns darum, dass diese Gelegenheiten zu einer konkreten Verbesserung der Attraktivität des Alpengebietes führen, dessen natürliches, kulturelles, soziales und wirtschaftliches Erbe es vor den anstehenden Herausforderungen, wie zum Beispiel Klimawandel und demographischer Wandel, zu schützen gilt. 

Corrado Clini
Minister für Umwelt und Landschafts- und Meeresschutz

2013 übernimmt Italien nach über zehn Jahren erneut den Vorsitz der Alpenkonvention. In der Tat hatte Italien zum ersten Mal den Vorsitz in den Jahren 2001-2002 inne, einem besonders fruchtbaren und schwunghaften Zeitraum, an dessen Ende auf der Alpenkonferenz von Meran im Jahr 2002 das Ständige Sekretariat mit Sitz in Innsbruck und mit einer Außenstelle für technisch-operative Aufgabenbereiche in Bozen gegründet und die offizielle Website der Alpenkonvention eingerichtet wurde. Diese Instrumente haben zusammen mit weiteren wichtigen Ergebnissen, die damals erreicht wurden, zu bedeutenden Verbesserungen in der Funktionsweise und Umsetzung der Alpenkonvention geführt. 

Zehn Jahre später ist der Kontext, in dem der italienische Vorsitz agiert, merklich verändert. Die Wirtschafts- und Finanzkrise zwingt den Staaten neue Prioritäten auf, aber ich bin davon überzeugt, dass dieses Biennium trotz der nicht einfachen Konjunkturphase genauso gewinnbringend wie das damalige sein kann. Hierzu ist es die Absicht des Vorsitzes, größtes Engagement in seiner Steuerfunktion sicherzustellen und einen Beitrag zu den gemeinsamen Anstrengungen zu leisten, die für das Erreichen der in der Alpenkonvention und in den Protokollen vereinbarten und für die nachhaltige Entwicklung des Alpenraums wesentlichen Ziele unternommen werden. 

Die jüngste Ratifizierung der Durchführungsprotokolle durch das italienische Parlament kann einen ermutigenden Ausgangspunkt darstellen, um unsere Arbeit dahingehend fortzusetzen, dass einerseits die Biodiversität erhalten bleibt und andererseits umweltfreundliche Infrastrukturen geschaffen werden, die Wachstum und Beschäftigung fördern können. 

Schon auf der XII. Alpenkonferenz von Poschiavo haben wir die Plattform „Energie“ und die Arbeitsgruppe „Bergwälder“ mit dem Ziel gegründet, die Forschungsarbeiten zu diesen Themen zu vertiefen und das Engagement der Alpenländer zu verstärken, um eine konkretere Umsetzung der entsprechenden Protokolle zu begünstigen. Die Plattform Energie wird sich generell mit der Optimierung der Nutzung der erneuerbaren Energien befassen, und ich hoffe, dass sie der „neuen Wasserkraft“ und dem Experiment eines freien, regionalen Energiemarktes im Alpenraum besonderes Interesse widmen wird. Die Arbeitsgruppe „Bergwälder“ wird sich auch damit befassen, welchen Beitrag der Alpenraum, auch in seiner Funktion als Kohlenstoffsenke, zum globalen Ziel der CO2-Emissionsreduktion leisten kann. Diese zwei neuen Arbeitsgruppen werden Synergien untereinander und mit den schon tätigen Arbeitsgruppen schaffen, um somit entsprechend den Ergebnissen von Rio+20 einen Beitrag zur Ausgestaltung einer Green Economy als treibende Entwicklungskraft zu leisten. 

Es ist mir ferner eine Freude ankündigen zu dürfen, dass dieser zweijährige italienische Vorsitz durch die direkte Einbindung der Gebietskörperschaften im italienischen Alpenraum gekennzeichnet sein wird. Das Umweltministerium hat nämlich für die Ausarbeitung des Programms des Vorsitzes und für die Unterzeichnung eines Abkommens mit den Regional- und Lokalbehörden, einigen der bedeutendsten Forschungseinrichtungen und einigen zuständigen Vereinen zusammengearbeitet. Mit diesem am 15. November 2012 in Rom geschlossenen Abkommen wurde eine Ad-hoc-Koordinierungsgruppe eingerichtet. Schließlich hoffe ich, dass diese Neuauflage der Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Körperschaften im italienischen Alpenraum ein Vorbild für den Beginn einer neuartigen, umfassenderen, effizienteren und wirksameren Koordinierung zwischen dem gesamten Alpenraum und dem übrigen Europa sein kann. 

Ich meine, dass die Alpenbevölkerung, deren Lage durch den demografischen Wandel besonders erschwert wird, unsere Anerkennung für die Bewahrung einer strategischen Umwelt und damit auch unser Engagement für und unseren Beitrag zur Verbesserung ihres Wohls und ihrer Lebensqualität verdient.